Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge und Leistungen, die über die Online-Plattform Patronaut unter www.patronaut.net und den dazugehörigen Diensten erbracht werden. Betreiber und Vertragspartner ist Patrick Lenart, Alter Bachweg 12, 9112 Griffen, Österreich, E-Mail: kontakt@patronaut.net.

Die AGB gelten für registrierte Nutzer, Betreiber gelisteter Projekte, Sponsoren und sonstige Vertragspartner. Abweichende Bedingungen eines Nutzers gelten nur, wenn der Betreiber ihnen ausdrücklich zustimmt.

Verbraucher im Sinn des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) sind natürliche Personen, die den Vertrag zu Zwecken abschließen, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer sind Personen oder Organisationen, für die das Geschäft zum Betrieb ihres Unternehmens gehört.

2. Leistungsbeschreibung

Patronaut ist ein kuratiertes Online-Verzeichnis, das Nutzern ermöglicht, Projekte, Organisationen, Medien, Unternehmen, Veranstaltungen, Angebote und Neuigkeiten zu entdecken, zu beanspruchen und zu verwalten. Die Aufnahme, Darstellung, Gewichtung und Entfernung von Einträgen bleibt eine redaktionelle Entscheidung des Betreibers.

Die Plattform kann insbesondere folgende Leistungen umfassen:

• kostenlose Basis-Einträge und öffentlich sichtbare Verzeichnisprofile,
• die Beantragung oder Übernahme eines bestehenden Eintrags durch berechtigte Betreiber oder Vertreter,
• kostenpflichtige Premium-Abonnements für zusätzliche Funktionen wie Bilder, Veranstaltungen, Neuigkeiten, Teamzugänge, Unterseiten, Statistiken oder Call-to-Action-Elemente,
• kostenpflichtige Sponsoring-Pakete mit zusätzlichen Sichtbarkeits- und Nennungsleistungen,
• redaktionelle, technische und organisatorische Funktionen zur Pflege und Auffindbarkeit von Einträgen.

Patronaut schuldet keine bestimmte Reichweite, Platzierung, Conversion, geschäftlichen Erfolg oder dauerhafte Auffindbarkeit über Suchmaschinen oder externe Plattformen.

3. Einträge, Claims und redaktionelle Kuration

Patronaut kann Einträge auf Grundlage öffentlich zugänglicher Informationen, eigener Recherche, Angaben der betroffenen Betreiber oder Angaben registrierter Nutzer erstellen und aktualisieren. Eine Listung bedeutet keine inhaltliche Zustimmung des Betreibers zu den Ansichten, Angeboten oder Handlungen eines gelisteten Projekts.

Betreiber oder berechtigte Vertreter eines Projekts können einen Eintrag beanspruchen, korrigieren oder eine Entfernung anfragen. Der Betreiber darf geeignete Nachweise verlangen und Anfragen ablehnen, wenn Berechtigung, Identität, Zuständigkeit oder Zweck der Anfrage nicht ausreichend nachvollziehbar sind.

Es besteht kein Anspruch auf Aufnahme, Veröffentlichung, bestimmte Kategorisierung, bestimmte Gewichtung oder Fortführung eines Eintrags. Der Betreiber kann Einträge zurückstellen, bearbeiten, kennzeichnen, deaktivieren oder entfernen, wenn dies nach den Grundsätzen der Plattform, aus rechtlichen Gründen, zur Datenqualität oder zur Integrität des Verzeichnisses erforderlich erscheint.

4. Registrierung und Nutzerkonto

Für das Erstellen, Beanspruchen oder Verwalten von Einträgen, den Abschluss kostenpflichtiger Leistungen und bestimmte Verwaltungsfunktionen ist eine Registrierung erforderlich. Der Nutzer verpflichtet sich, richtige, aktuelle und vollständige Angaben zu machen.

Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln. Der Nutzer hat den Betreiber unverzüglich zu informieren, wenn er eine missbräuchliche Nutzung seines Kontos vermutet. Handlungen über ein Konto werden dem Kontoinhaber zugerechnet, soweit dieser die Handlungen selbst gesetzt oder zu vertreten hat.

Nutzer, die für eine Organisation, ein Unternehmen, einen Verein oder ein Projekt handeln, bestätigen, zur Nutzung und Verwaltung des jeweiligen Eintrags berechtigt zu sein.

5. Nutzerinhalte und Nutzungsrechte

Nutzer sind für alle von ihnen eingestellten Inhalte, Informationen, Bilder, Logos, Links, Veranstaltungen, Neuigkeiten und sonstigen Angaben selbst verantwortlich. Sie sichern zu, dass sie über die erforderlichen Rechte verfügen und die Inhalte keine Rechte Dritter verletzen.

Unzulässig sind insbesondere Inhalte, die

• gegen geltendes Recht, behördliche oder gerichtliche Anordnungen verstoßen,
• Urheber-, Marken-, Persönlichkeits-, Datenschutz- oder sonstige Rechte Dritter verletzen,
• Gewaltaufrufe, Doxxing, gezielte Belästigung, Betrug, Spam, irreführende Identitäten oder Schadsoftware enthalten,
• nationalsozialistische Wiederbetätigung, Antisemitismus, Rassismus, Entmenschlichung oder sonst rechtswidrige Diskriminierung enthalten.

Der Nutzer räumt dem Betreiber ein einfaches, räumlich unbeschränktes, widerrufliches Nutzungsrecht ein, die eingestellten Inhalte im Rahmen der Plattform, ihrer technischen Bereitstellung, Such- und Vorschaufunktionen sowie zur Bewerbung des jeweiligen Eintrags oder Sponsorings darzustellen, zu vervielfältigen, zu speichern, technisch anzupassen und öffentlich zugänglich zu machen. Gesetzliche Rechte auf Löschung oder Einschränkung bleiben unberührt.

Verursacht ein Nutzer schuldhaft Ansprüche Dritter gegen den Betreiber, stellt er den Betreiber im gesetzlich zulässigen Umfang von daraus entstehenden notwendigen Kosten frei.

6. Vertragsschluss, Preise und Leistungsumfang

Kostenpflichtige Verträge kommen zustande, wenn der Nutzer ein kostenpflichtiges Angebot auswählt, die im Bestellprozess angezeigten Vertragsinformationen bestätigt und der Betreiber die Bestellung annimmt oder die Leistung freischaltet. Bei Sponsoring kommt der Vertrag erst nach Prüfung und Freigabe durch den Betreiber zustande.

Maßgeblich sind der im Checkout oder Angebot angezeigte Preis, Leistungsumfang und Abrechnungszeitraum. Die folgenden Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer, soweit diese anfällt:

Premium-Abonnements für Einträge

• Starter: 9 EUR/Monat oder 7 EUR/Monat bei jährlicher Zahlung (84 EUR/Jahr)
• Plus: 19 EUR/Monat oder 15 EUR/Monat bei jährlicher Zahlung (180 EUR/Jahr)
• Pro: 49 EUR/Monat oder 39 EUR/Monat bei jährlicher Zahlung (468 EUR/Jahr)

Sponsoring-Pakete

• Bronze: 50 EUR/Monat oder 42 EUR/Monat bei jährlicher Zahlung (504 EUR/Jahr)
• Silber: 100 EUR/Monat oder 80 EUR/Monat bei jährlicher Zahlung (960 EUR/Jahr)
• Gold: 200 EUR/Monat oder 165 EUR/Monat bei jährlicher Zahlung (1980 EUR/Jahr)
• Diamant: 500 EUR/Monat oder 420 EUR/Monat bei jährlicher Zahlung (5040 EUR/Jahr)

Änderungen von Preisen oder Leistungsumfängen gelten nur für zukünftige Bestellungen oder zukünftige Abrechnungszeiträume. Bereits bezahlte laufende Zeiträume bleiben vom vereinbarten Leistungsumfang unberührt, soweit nicht eine Änderung aus rechtlichen, sicherheitsrelevanten oder technischen Gründen erforderlich ist.

7. Zahlung und Rechnungsstellung

Die Zahlungsabwicklung erfolgt über Stripe. Je nach gewählter Zahlungsart und Vertragsart können Zahlungsdaten, Rechnungsdaten und Transaktionsdaten an Stripe übermittelt werden. Für die Zahlungsabwicklung gelten ergänzend die Bedingungen von Stripe, abrufbar unter stripe.com/at/legal.

Wiederkehrende Entgelte werden zu Beginn des jeweiligen Abrechnungszeitraums im Voraus fällig. Rechnungen und Zahlungsbestätigungen können elektronisch bereitgestellt oder per E-Mail übermittelt werden.

Schlägt eine Zahlung fehl, kann der Betreiber den Nutzer zur Zahlung auffordern und den Zugang zu kostenpflichtigen Funktionen nach angemessener Vorankündigung einschränken oder aussetzen. Der Basis-Eintrag kann dabei auf den kostenlosen Leistungsumfang zurückfallen.

8. Laufzeit, Verlängerung und Kündigung

Premium-Abonnements und Sponsoring-Pakete werden je nach Auswahl monatlich oder jährlich abgerechnet. Sie laufen bis zum Ende des gewählten Abrechnungszeitraums und verlängern sich um einen weiteren entsprechenden Zeitraum, wenn sie nicht vor Ablauf des aktuellen Zeitraums gekündigt werden.

Die Kündigung kann jederzeit über das Nutzerkonto, das Stripe-Kundenportal oder per E-Mail an kontakt@patronaut.net erklärt werden. Nach einer Kündigung bleibt die kostenpflichtige Leistung grundsätzlich bis zum Ende des bereits bezahlten Abrechnungszeitraums aktiv.

Eine anteilige Rückerstattung für nicht genutzte Zeiträume erfolgt nur, wenn dies gesetzlich zwingend vorgesehen ist, der Betreiber eine abweichende Zusage gemacht hat oder ein wirksamer Widerruf beziehungsweise Rücktritt vorliegt.

Zwingende gesetzliche Kündigungs- und Rücktrittsrechte, insbesondere von Verbrauchern, bleiben unberührt. Soweit gesetzlich erforderlich, weist der Betreiber vor automatischen Verlängerungen rechtzeitig und klar auf die Verlängerung und die Kündigungsmöglichkeit hin.

9. Sponsoring

Sponsoring dient der Unterstützung von Patronaut und kann zusätzliche Sichtbarkeit auf der Plattform, Namensnennung, Verlinkung, Logo-Darstellung, Newsletter- oder Social-Media-Erwähnungen umfassen. Der konkrete Umfang ergibt sich aus dem jeweils gebuchten Paket und der Freigabe durch den Betreiber.

Sponsoring-Anfragen werden vor Freischaltung geprüft. Der Betreiber kann Sponsoring ohne Angabe von Gründen ablehnen, insbesondere wenn Sponsor, Inhalte, Logo, Website oder Umfeld nicht zu den Grundsätzen der Plattform passen oder rechtliche, reputationsbezogene oder technische Gründe entgegenstehen. Bei Ablehnung kommt kein Sponsoring-Vertrag zustande; eine bereits bloß autorisierte Zahlung wird nicht eingezogen.

Sponsoring begründet keinen Anspruch auf redaktionelle Einflussnahme, bestimmte Platzierung, Exklusivität, bestimmte Reichweite oder positive Berichterstattung. Redaktionelle Entscheidungen bleiben unabhängig.

10. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen einen online geschlossenen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Verbraucher den Betreiber mittels einer eindeutigen Erklärung über seinen Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen, zum Beispiel per E-Mail an kontakt@patronaut.net oder per Brief an Patrick Lenart, Alter Bachweg 12, 9112 Griffen, Österreich. Der Verbraucher kann dafür das unten stehende Muster-Widerrufsformular verwenden; vorgeschrieben ist das nicht. Zur Wahrung der Frist reicht es aus, dass die Mitteilung vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.

Wenn der Verbraucher den Vertrag widerruft, erstattet der Betreiber alle Zahlungen, die er vom Verbraucher erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über den Widerruf eingegangen ist. Für die Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

Verlangt der Verbraucher ausdrücklich, dass die Leistung bereits während der Widerrufsfrist beginnen soll, und widerruft er den Vertrag, bevor die Leistung vollständig erbracht wurde, hat er einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zum Widerruf bereits erbrachten Leistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der vertraglich vereinbarten Leistung entspricht, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen dafür vorliegen.

Das Widerrufsrecht besteht nicht oder erlischt, soweit eine gesetzliche Ausnahme eingreift, insbesondere bei vollständig erbrachten Dienstleistungen, wenn der Verbraucher vor Beginn der Ausführung ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verliert.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, können Sie den folgenden Text verwenden und an uns senden:

An Patrick Lenart, Alter Bachweg 12, 9112 Griffen, Österreich, E-Mail: kontakt@patronaut.net

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die folgende Leistung: ______________________________
Bestellt am: ______________________________
Name des Verbrauchers: ______________________________
Anschrift des Verbrauchers: ______________________________
Datum: ______________________________

11. Verfügbarkeit und technische Änderungen

Der Betreiber bemüht sich um eine zuverlässige Verfügbarkeit der Plattform. Ein Anspruch auf jederzeitige, ununterbrochene oder fehlerfreie Verfügbarkeit besteht nicht. Wartung, Updates, Sicherheitsmaßnahmen, Kapazitätsgrenzen, Störungen bei Drittanbietern oder Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs des Betreibers können die Nutzung vorübergehend einschränken.

Der Betreiber darf technische Funktionen ändern, ersetzen oder einstellen, wenn dies für Sicherheit, Stabilität, rechtliche Anforderungen, Weiterentwicklung oder Missbrauchsvermeidung erforderlich ist und die berechtigten Interessen der Nutzer angemessen berücksichtigt werden.

12. Sperrung, Entfernung und außerordentliche Kündigung

Der Betreiber kann Inhalte entfernen, Funktionen einschränken, Einträge deaktivieren oder Nutzerkonten vorläufig sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen diese AGB, geltendes Recht, Rechte Dritter, Sicherheitsanforderungen oder die Grundsätze der Plattform bestehen.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn ein Nutzer trotz Hinweis wiederholt oder schwerwiegend gegen diese AGB verstößt, Zahlungen trotz Mahnung nicht leistet, unberechtigt fremde Einträge beansprucht oder Inhalte veröffentlicht, die den weiteren Betrieb oder Dritte erheblich gefährden können.

13. Gewährleistung und Haftung

Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gewährleistungs- und Schadenersatzrechte. Diese AGB schränken zwingende Verbraucherrechte nicht ein.

Gegenüber Unternehmern haftet der Betreiber für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden nach den gesetzlichen Vorschriften. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den typischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für Personenschäden bleibt unbeschränkt.

Für fremde Inhalte, Links, Websites, Angebote oder Handlungen gelisteter Projekte, Nutzer oder Sponsoren ist der Betreiber nicht verantwortlich, solange er keine tatsächliche Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten hat und nach Kenntnis im gesetzlich vorgesehenen Umfang tätig wird.

14. Datenschutz

Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung.

15. Änderungen dieser AGB

Für den einzelnen Vertrag gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarte Fassung der AGB. Änderungen gelten für zukünftige Bestellungen und Vertragsverlängerungen, sobald sie dem Nutzer zumutbar zur Kenntnis gebracht wurden.

Bei laufenden Verträgen kann der Betreiber Änderungen vornehmen, wenn diese wegen gesetzlicher Änderungen, gerichtlicher oder behördlicher Vorgaben, Sicherheitsanforderungen, technischer Weiterentwicklung oder Erweiterung der Plattform erforderlich werden und den Nutzer nicht unangemessen benachteiligen. Wesentliche Änderungen werden rechtzeitig mitgeteilt. Soweit eine Zustimmung erforderlich ist, wird der Betreiber sie gesondert einholen.

16. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Verbraucher gelten die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

Für Streitigkeiten mit Unternehmern ist das sachlich zuständige Gericht am Unternehmenssitz des Betreibers zuständig. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt, soweit dadurch keine Partei unangemessen benachteiligt wird.