Neuigkeiten—11. November 2026

FPÖ – Schnedlitz: „Nächster Bauchfleck – Regierung kann Finanzierung von Zukunftsdepots nicht erklären!“

FPÖ – Schnedlitz: „Nächster Bauchfleck – Regierung kann Finanzierung von Zukunftsdepots nicht erklären!“

Der Rechnungshof übt in seiner Stellungnahme zum geplanten Zukunftsdepot deutliche Kritik an den finanziellen Grundlagen des Regierungsprojekts. In der nachgereichten Folgenabschätzung sind für die Jahre 2027 bis 2030 Belastungen der öffentlichen Haushalte von insgesamt rund 136,6 Millionen Euro ausgewiesen. Wie der zusätzliche Finanzierungsbedarf aus dem bereits belasteten Familienlastenausgleichsfonds gedeckt werden soll, werde jedoch nicht dargelegt. Für FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz ist das der nächste Bauchfleck der schwarz-rot-pinken Bundesregierung. „Zuerst mussten wir erleben, dass die Bundesre…

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