Neuigkeiten—9. Oktober 2026

Koalitionsbildung in Berlin: Antisemitismusklausel als Präzedenzfall für die AfD?

Koalitionsbildung in Berlin: Antisemitismusklausel als Präzedenzfall für die AfD?

Eine rot-grün-rote Regierung unter Führung der Linken wird in Berlin immer wahrscheinlicher. Doch SPD und Grüne unterwerfen den Wahlsieger einer „Antisemitismusklausel", wonach sie über den Ausschluss von Israel-Kritikern aus der Linksfraktion entscheiden können. Der Vorgang ist in der Geschichte der BRD einmalig. AUF1-Nachrichtenleiter Martin Müller-Mertens vermutet: Die Regelung könnte auch ein Präzedenzfall für Koalitionen zwischen AfD und CDU sein.

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